­Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich, Vertragspartner und Vertragsgegenstand

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge zwischen der

Annekatrin Buhl - Die Employer-Branding-Beraterin

c/o Factory Works GmbH

Rheinsberger Straße 76/77

10115 Berlin

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USt.-IdNr.: DE326670157

(im Folgenden „Anbieter“ genannt). Diese AGB gelten insbesondere für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte) und die Erbringung von Dienstleistungen, die ein Kunde (gemeinschaftlich „Parteien“ genannt) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf der Internetplattform von pubstage (im Folgenden „pubstage“ genannt) dargestellten Angebote abschließt. Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wird, wird der Einbeziehung von entgegenstehenden oder ergänzenden Bedingungen des Kunden hiermit widersprochen.

1.2. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind auch Behörden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die bei Vertragsschluss ausschließlich privatrechtlich handeln.

1.4. Vertragsgegenstand kann - je nach Beschreibung des Anbieters - sowohl die einmalige als auch die dauerhafte Lieferung von digitalen Inhalten oder die dauerhafte Beauftragung von Dienstleistungen (im Folgenden „Abonnementvertrag“ genannt) sein. Beim Abonnementvertrag verpflichtet sich der Lizenzgeber, dem Lizenznehmer gleichartig vertraglich geschuldete Inhalte für die Dauer einer vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitabständen, zu liefern.

1.5. Die AGB des Anbieters gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Lizenzgeber deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

1.6. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass der Lizenzgeber nochmals auf sie hinweisen muss. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Lizenzgeber dem ausdrücklich zugestimmt hat.


2. Vertragsschluss

2.1. Die Präsentation und Bewerbung der digitalen Inhalte und Dienstleistungen im Onlineshop des Anbieters stellen kein verbindliches Angebot seitens des Anbieters zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2. Der Kunde gibt durch das Absenden einer Bestellung über das Online-Anmeldeformular auf der Website des Anbieters und durch Anklicken des Buttons „Jetzt bezahlen“ eine rechtsverbindliche Buchung (Angebot) in Bezug auf die ausgewählte/n Dienstleistung und/oder digitalen Inhalte ab. Der Kunde kann seine Eingaben jederzeit vor Absenden seiner rechtsverbindlichen Buchung über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigen.

2.3. Der Anbieter wird den Zugang der abgegebenen Bestellung des Kunden unverzüglich in Schriftform oder Textform bestätigen. Mit der Bestellbestätigung wird zugleich die Annahme durch den Anbieter erklärt.

2.4. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden innerhalb von sieben (7) Tage durch eine Annahmeerklärung in Schriftform oder Textform (postalisch oder per E-Mail, z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch die Lieferung der bestellten digitalen Inhalte oder die Erbringung der Dienstleistung annimmt oder den Kunden zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, ist die zuerst eingetretene Alternative maßgeblich für den Vertragsschluss. Sofern der Anbieter das Angebot des Kunden nicht innerhalb der zuvor genannten Frist annimmt, gilt dies als Ablehnung des Angebotes und der Kunde ist an seine Willenserklärung nicht mehr gebunden.

2.5. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen den Parteien erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“ genannt) unter Geltung der unter dem Link https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbaren PayPal-Nutzungsbedingungen. Im Buchungsprozess wird der Kunde vom Onlineshop des Anbieters auf die Website von PayPal weitergeleitet. Nach Eingabe seiner Zahlungsdaten und Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode bestätigt der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch eine Zahlungsanweisung an PayPal. Der Anbieter fordert PayPal mit Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt das Angebot des Kunden im Falle des Klickens des den Bestellvorgang abschließenden Buttons an.

2.6. Der Anbieter speichert die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB bei Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes und sendet diese dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (per E-Mail) zu.

2.7. Die Vertragsbestimmungen werden im System des Anbieters gespeichert und können vom Kunden unter Verwendung seiner Zugangsdaten im passwortgeschützten Benutzerkonto eingesehen und abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung der Bestellung ein Benutzerkonto eingerichtet hat.

2.8. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

2.9. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.


3. Widerrufsrecht

3.1. Als Verbraucher steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.


4. Überlassen der digitalen Inhalte

4.1. Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form per Download oder per Online-Zugriff überlassen.

4.2. Bei Abonnementverträgen ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter eine Änderung seiner E-Mail-Adresse unverzüglich mitzuteilen.


5. Stornierung von Terminvereinbarungen

5.1. Unabhängig von einem ggf. bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht räumt der Anbieter dem Kunden das Recht ein, seine Terminvereinbarung für eine Dienstleistung des Anbieters nach folgender Maßgabe kostenfrei zu stornieren (vertragliches Rücktrittsrecht):

5.2. Der Kunde kann seine Terminvereinbarung bis zu 48 Stunden vor Beginn der gebuchten Dienstleistung ohne Angabe von Gründen durch eine gegenüber dem Anbieter in Textform (z. B. E-Mail) abzugebende Erklärung stornieren. Für die Einhaltung der Stornierungsfrist ist der Zugang der Erklärung beim Anbieter maßgeblich. Storniert der Kunde seine Terminvereinbarung fristgerecht, so wird der Anbieter ihm ein ggf. bereits gezahltes Entgelt innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen ab Zugang seiner Erklärung vollständig zurückerstatten. Hierfür kann der Anbieter das gleiche Zahlungsmittel verwenden, welches der Kunde für seine Zahlung an den Anbieter verwendet hat.

5.3. Ein ggf. bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht des Kunden wird durch das vorstehend geregelte Rücktrittsrecht nicht eingeschränkt.


6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1. Sofern sich aus dem Angebot des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen für die angebotenen digitalen Inhalte und Dienstleistungen um Gesamtpreise.

6.2. Ist der Kunde Verbraucher, verstehen sich die angegebenen Preise in EURO und sind Bruttopreise inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.3. Ist der Kunde Unternehmer verstehen sich die angegebenen Preise in EURO und sind Nettopreise zuzüglich der am Tage der Rechnungstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.4. Für die Rechteeinräumung an den jeweiligen digitalen Inhalten erhält der Anbieter eine Lizenzgebühr, deren Höhe sich aus der Beschreibung zu den jeweiligen digitalen Inhalten ergibt.

6.5. Der Kunde kann den Kaufpreis nach seiner Wahl mit den nachstehenden Zahlungsarten bezahlen:

6.5.1. Bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal Plus“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbaren PayPal-Nutzungsbedingungen. Im Rahmen des Zahlungsanbieters PayPal Plus bietet der Anbieter verschiedene Zahlungsmethoden an. Im Buchungsprozess wird der Kunde von der Website des Anbieters auf die Website von PayPal weitergeleitet.

6.5.2. Wenn der Kunde die Zahlungsart „PayPal über PayPal Plus“ gewählt hat, wird dieser von der Website des Anbieters auf die Website von PayPal weitergeleitet. Sofern der Kunde nicht bereits bei PayPal registriert ist, ist vorab eine Registrierung erforderlich, um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können. Nach dem Registrierungsvorgang muss der Kunde sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Anbieter bestätigen. Der Anbieter fordert PayPal mit Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlung auf. Die Zahlung über PayPal erfolgt automatisch.

6.5.3. Wenn der Kunde die Zahlungsart „Kreditkarte über PayPal Plus“ gewählt hat, muss dieser, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, nicht bei PayPal registriert sein. Nach Eingabe seiner Zahlungsdaten und Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode bestätigt der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch eine Zahlungsanweisung an PayPal. Der Anbieter fordert PayPal mit Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und die Kreditkarte des Kunden wird belastet.

6.6. Bei Abonnementverträgen ist die Vergütung für die dauerhaft zu liefernden Inhalte bzw. der dauerhaft zu leistenden Dienste für das jeweils vereinbarte Lieferintervall im Voraus zur Zahlung fällig. Die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten für das Abonnement werden dem Kunden im Onlineshop des Anbieters mitgeteilt. Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift und Erteilung eines entsprechenden SEPA-Lastschriftmandats werden fällige Beträge jeweils zu Beginn des neuen Lieferintervalls vom Bankkonto des Kunden eingezogen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Anbieter behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

6.7. Für Kunden, die Verbraucher sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Zahlungsverzug.

6.8. Für Kunden, die Unternehmer sind, gilt: Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Die ausstehende Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Der Anbieter behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch des Anbieters auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

6.9. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten mit der Forderung des Anbieters gegenseitig verknüpft oder von diesem anerkannt sind.

6.10. Soweit der Kunde Unternehmer ist, ist ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zur Geltendmachung des Rechts ist eine schriftliche Anzeige an den Anbieter erforderlich.

6.11. Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass unser Anspruch auf die Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Lizenznehmers gefährdet wird, so ist der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).


7. Mängelhaftung

Der Anbieter haftet für Sach- oder Rechtsmängel der gelieferten digitalen Inhalte nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.


8. Haftung für Schäden

8.1. Hinsichtlich der von dem Anbieter erbrachten Leistungen haftet dieser, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8.2. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).

8.3. Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

8.4. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.


9. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

9.1. Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde oder sich aus der Inhaltsbeschreibung im Onlineshop des Anbieters keine anderslautende Regelung ergibt, steht dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht zu. Das einfache Nutzungsrecht gestattet dem Kunden, die Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist. Ein räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht ergibt sich aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag.

9.2. Hat der Anbieter einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an Dritte nicht zugestimmt, ist dem Kunden eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB nicht gestattet.

9.3. Mit vollständiger Zahlung der vertraglich geschuldeten Lizenzgebühr durch den Kunden, erhält der Kunde die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte. Vor Zahlung der vertraglich geschuldeten Vergütung kann der Anbieter in eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte vorläufig einwilligen. Mit einer vorläufigen Einwilligung seitens des Anbieters gehen die Nutzungsrechte noch nicht auf den Kunden über.


10. Einräumung von Nutzungsrechten für Dienstleistungen

10.1. Dem Anbieter verbleiben alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte hinsichtlich der dem Kunden zur Erbringung der Dienstleistungen überlassenen erforderlichen Unterlagen und Materialien.

10.2. Alle Rechte, insbesondere die Weitergabe, Verbreitung, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung der Veranstaltungs- und Lehrmaterialien bzw. die Aufzeichnung der Veranstaltungen oder Teile der Dienstleistung in Audio oder Video bedürfen der Zustimmung des Anbieters.

10.3. Unterlagen und Materialien dürfen von dem Kunden ausschließlich zum privaten Gebrauch genutzt werden.

10.4. Unterlagen und Materialien dürfen von dem Kunden ausschließlich für seine jeweilige geschäftliche Tätigkeit genutzt werden.

10.5. Unterlagen und Materialien dürfen von dem Kunden sowohl zum privaten als auch für seine jeweilige geschäftliche Tätigkeit genutzt werden.

10.6. Für Kunden, die Verbraucher sind gilt: Unterlagen und Materialien dürfen von dem Kunden zum privaten Gebrauch genutzt werden.

10.7. Für Kunden, die Unternehmer sind gilt: Unterlagen und Materialien dürfen von dem Kunden ausschließlich für seine jeweilige geschäftliche Tätigkeit genutzt werden.

10.8. Im Falle einer Buchung von Online- Dienstleistungen werden dem Kunden die erforderlichen Unterlagen und Materialien (z.B. Präsentationen) ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download zur Verfügung gestellt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung der Unterlagen und Materialien in körperlicher Form, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.


11. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnements

11.1. Informationen zu Vertragsdauer und Vertragsbeendigung, insbesondere zu den Kündigungsmodalitäten bei der dauerhaften Lieferung von Inhalten oder der dauerhaften Erbringung von Dienstleistungen, werden dem Kunden im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Online-Angebot des Anbieters mitgeteilt.

11.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

11.3. Die Kündigungen bedarf der Schrift- oder Textform (per E-Mail oder mit einem per Post versandten Brief).

12.1. Der Anbieter erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet der Anbieter die gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter ist berechtigt, diese Daten an mit der Durchführung der Bestellung beauftragte Dritte zu übermitteln, soweit dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Im Übrigen gilt die in Teil C. beigefügte, den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutz-gesetzes neue Fassung (BDSG-neu) und des Telemediengesetzes (TMG) entsprechende Datenschutzerklärung.

12.2. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

12.3. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes neue Fassung (BDSG-neu) und des Telemediengesetzes (TMG).


13. Alternative Streitbeilegung

13.1. Für Kunden, die Verbraucher sind, gelten die folgenden Regelungen. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

13.2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle/ Universalschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.


14. Schlussbestimmungen

14.1. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

14.2. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters in Ort.

14.3. Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Anbieters in Ort. Der Anbieter ist in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gemäß diesen AGB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

Stand: 20.05.2021